Die Europäische Kommission erwägt ein Herstellungs- und Ausfuhrverbot für gefährliche Chemikalien, die in der EU bereits verboten sind. Sie hat eine Konsultation eröffnet und bittet von der PIC-Verordnung Betroffene bis zum 31. Juli um eine Stellungnahme. Die EU geht diesen Schritt, nachdem die Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks…
Die EU-Kommission hat Perfluoroctansäure (PFOA), deren Salze sowie PFOA-verwandte Verbindungen in Anhang V der PIC-Verordnung (EU-Verordnung Nr. 649/2012) aufgenommen und dazu am 20. April die Delegierte Verordnung (EU) 2022/643 veröffentlicht. Damit ist ab 1. Juli 2022 die Ausfuhr von Feuerlöschschäumen, die diese Stoffe enthalten, verboten. Das Ausfuhrverbot gilt nicht, wenn…
Die EU-Kommission hat die Anhänge I und V der EU-Verordnung Nr. 649/2012 vom 4. Juli 2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien geändert. Die ergänzten und veränderten Einträge (Delegierte Verordnung (EU) 2019/330 vom 11. Dezember 2018) betreffen unter anderem die Verbindungen Carbofuran (Insektizid, Akarizid und Nematizid), Trichlorfon, Fipronil (Insektizid), kurzkettige chlorierte Paraffine sowie Tributylzinnverbindungen. Die PIC-Verordnung regelt die…
Die PIC-Verordnung (Prior Informed Consent Regulation – EU-Verordnung Nr. 649/2012) gilt seit März 2014. Sie regelt den Im- und Export von Stoffen wie Pflanzenschutzmittel, Schädlingsbekämpfungsmittel und bestimmter Industriechemikalien. Die Verordnung basiert auf dem Prinzip „Zustimmung nach Inkenntnissetzung“. Das heißt, möchte ein Unternehmen eine Substanz exportieren, die in Anhang I Teil…