Mitte Februar hat die Regierung Litauens dem Entwurf für das neue Chemikaliengesetz zugestimmt. Mit der Initiative möchte das Land die Regelungen über chemische Stoffe und Gemische an die Vorgaben der geltenden EU-Verordnungen (REACH-, CLP-, POP-Verordnung) angleichen. Das neue Gesetz diene laut einer Beraterin im litauischen Ministerium dazu, Rechtsstreitigkeiten vorzubeugen, die…
Das brasilianische Umweltministerium möchte sich einen Überblick verschaffen, welche gefährlichen Chemikalien industriell im Land genutzt werden und plant, auch die Ein- und Ausfuhren dieser Stoffe zu überwachen. Es sind dies Stoffe, deren Anwendungen bereits durch internationale Konventionen eingeschränkt oder verboten sind. Das Projekt soll Anfang 2023 starten. Die Ergebnisse sollen…
Inspektoren der norwegischen Umweltagentur prüften 15 Webshops, in denen Autopflegeprodukte, Klebstoffe und Bauprodukte angeboten werden, mit dem ernüchternden Ergebnis: Keine der Webseiten wies auf die gefährlichen Inhaltsstoffe in den Produkten hin. Damit verstoßen die Anbieter gegen Artikel 48 Absatz 2 der CLP-Verordnung, der besagt: „Jegliche Werbung für gefährlich eingestufte oder...
Mexiko möchte seine Chemikalienpolitik auf ein festes Fundament stellen. Dies geht aus einem Schreiben der mexikanischen Bundesbehörde „Consejo de Salubridad General, CSG“ (nur in spanisch) hervor. Danach möchte Mexiko ein nationales Management chemischer Stoffe etablieren. Basis soll eine Datenbank aller im Land verwendeten Chemikalien sein. Ferner sollen Hersteller und Importeure Daten in...
Das National Coordination Committee (NCC), ein vom Ministerium für Umwelt, Forsten und Klimawandel (MoEFCC) eingesetzter Ausschuss, hat den Rahmen für ein Chemikaliengesetz ausgearbeitet. Er sieht den Aufbau eines Chemikalieninventar- sowie eines Registrierungssystems vor und soll das Fundament für ein künftiges GHS-System bilden. Der Ausschuss schlägt einen dreistufigen Weg vor: Aufbau eines nationalen Chemikalien-Inventars Analyse...
Das chinesische Umweltministerium (Ministry of Ecology and Environment, MEE) hat den Entwurf seines Chemikaliengesetzes (Regulation on the Environmental Risk Assessment and Control of Chemical Substances) (in Chinesisch) aktualisiert und dies Anfang September der Welthandelsorganisation (WTO) mitgeteilt. Wann das Gesetz in Kraft treten wird, hat das Ministerium bislang nicht bekannt gegeben. Im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf...
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